Glossar
Straßenreinigungssatzung
Was in einer Straßenreinigungssatzung steht, für wen sie gilt und wo Eigentümer die für sie maßgeblichen Regeln finden.
Definition
Eine Straßenreinigungssatzung ist Ortsrecht, das eine Stadt oder Gemeinde selbst beschließt. Sie legt fest, wer öffentliche Straßen, Gehwege und Radwege reinigt und im Winter von Schnee und Eis befreit. Häufig überträgt sie diese Aufgaben teilweise auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke. Die Satzung ist damit die wichtigste Quelle, wenn es um Räumpflicht und Streupflicht vor dem eigenen Haus geht.
Weil jede Kommune eigene Regeln beschließt, unterscheiden sich Breiten, Zeiten und erlaubte Streumittel von Ort zu Ort. Was in Neumünster gilt, muss in Kiel, Lübeck oder Hamburg nicht genauso geregelt sein.
Typische Inhalte
- Welche Straßen die Gemeinde selbst reinigt und welche Flächen Anlieger übernehmen
- Reinigung im Sommer, zum Beispiel Laub, Unrat und Wildkraut
- Winterdienst: Mindestbreite, Uhrzeiten, Umgang mit Haltestellen und Überwegen
- Erlaubte und verbotene Streumittel
- Wohin geräumter Schnee gebracht werden darf
- Ordnungswidrigkeiten bei Verstößen
Beispiel Neumünster
Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Neumünster ist am 1. Juli 2026 in Kraft getreten. Für den Winterdienst nennt sie in § 5 unter anderem folgende Punkte:
| Regelung | Inhalt |
|---|---|
| Breite Geh- und Radwege | soweit möglich mindestens 1,20 Meter |
| Überwege an Kreuzungen | 1 Meter |
| Haltestellen | bis zur Bordsteinkante |
| Zeiten werktags | 8 bis 20 Uhr, unverzüglich |
| Zeiten sonn- und feiertags | 9 bis 20 Uhr, unverzüglich |
| Nach 20 Uhr gefallener Schnee | bis 8 Uhr bzw. 9 Uhr am Folgetag |
| Salz und auftauende Mittel | auf Gehwegen mit Baum- oder Buschbestand und gepflasterten Gehwegen grundsätzlich verboten, Ausnahmen etwa bei Eisregen |
Ausführlich erklärt der Ratgeber Streupflicht in Neumünster, was das für Eigentümer bedeutet. Für andere Orte lohnt ein Blick in die jeweilige Satzung; einen Überblick gibt Streupflicht in Kiel und Hamburg.
Wo man die Satzung findet
Satzungen werden im Ortsrecht der Kommune veröffentlicht, meist auf der Internetseite der Stadt unter Bekanntmachungen oder Ortsrecht. Hausverwaltungen sollten die gültige Fassung für jedes betreute Objekt kennen, denn Satzungen werden gelegentlich neu gefasst. Bei einem Vertrag mit einem Dienstleister gehören die Vorgaben der Satzung in die Leistungsbeschreibung. Staffclean richtet den Winterdienst nach der Satzung des jeweiligen Einsatzortes aus.
Fragen zum Begriff — kurz beantwortet
Gilt die Satzung auch für Mieter?
Die Satzung verpflichtet die Anlieger, also in der Regel die Eigentümer. Diese können die Aufgabe vertraglich an Mieter oder Dienstleister weitergeben.
Was passiert bei Verstößen?
Viele Satzungen sehen Bußgelder vor. Kommt jemand wegen nicht erfüllter Pflichten zu Schaden, drohen außerdem Schadenersatzforderungen.
Gilt in Hamburg eine Straßenreinigungssatzung?
Hamburg ist Stadtstaat und regelt die Reinigung und den Winterdienst über eigene landesrechtliche Vorschriften. Die genauen Regeln sollten Sie dort an der amtlichen Quelle nachlesen.
Passende Leistungen
Verwandte Begriffe und Ratgeber
Reinigung, die zu Ihrem Objekt passt
Ob Büro, Praxis, Treppenhaus oder Halle: Wir sehen uns Ihr Objekt an und erstellen ein Angebot mit klarer Leistungsbeschreibung — kostenlos und unverbindlich.