Glossar
Räumpflicht
Was die Räumpflicht umfasst, woher sie kommt und wie Eigentümer und Hausverwaltungen sie organisieren können.
Definition
Die Räumpflicht ist die Pflicht, Schnee von Gehwegen, Zugängen, Zufahrten und anderen Verkehrsflächen zu entfernen, damit sie gefahrlos benutzt werden können. Sie ist Teil des Winterdienstes und eng verbunden mit der Streupflicht, die sich gegen Glätte richtet. Gemeinsam spricht man von der Räum- und Streupflicht.
Rechtlich gehört die Räumpflicht zur Verkehrssicherungspflicht: Wer eine Fläche für andere öffnet, muss sie in einem zumutbar sicheren Zustand halten.
Wer räumen muss
Für öffentliche Gehwege ist zunächst die Gemeinde zuständig. In Schleswig-Holstein und Hamburg übertragen die Kommunen diese Aufgabe aber in aller Regel per Satzung auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke, die sogenannten Anlieger. Welche Flächen, Breiten und Zeiten gelten, regelt die jeweilige Straßenreinigungssatzung. Auf dem eigenen Grundstück, also für Hauszugang, Parkplatz oder Müllplatz, ist der Eigentümer ohnehin verantwortlich.
Eigentümer können die Pflicht weitergeben, etwa über den Mietvertrag an Mieter oder per Vertrag an einen Dienstleister. Die Pflicht zur Kontrolle, ob tatsächlich geräumt wird, bleibt jedoch beim Eigentümer.
Räumen und Streuen im Vergleich
| Merkmal | Räumen | Streuen |
|---|---|---|
| Anlass | Schneefall, Schneeauflage | Glätte durch Eis, Reif, festgetretenen Schnee |
| Ziel | Fläche frei von Schnee | Rutschgefahr mindern |
| Mittel | Schieber, Besen, Räumgerät | abstumpfende Mittel, in Ausnahmen Salz |
| Reihenfolge | zuerst | danach, falls noch glatt |
Geräumter Schnee darf nicht einfach auf die Fahrbahn, in Rinnsteine oder vor Hydranten geschoben werden. Er gehört an den Rand des Gehwegs oder auf das eigene Grundstück, ohne dass Durchgänge, Haltestellen oder Einfahrten blockiert werden.
Praxisbeispiel und Organisation
In einer Wohnanlage in Neumünster mit mehreren Hauseingängen ist der öffentliche Gehweg, der Weg zu den Haustüren und der Platz vor den Mülltonnen zu räumen. Die Hausverwaltung legt in einem Plan fest, welche Flächen ein Dienstleister übernimmt und in welcher Reihenfolge. Jeder Einsatz wird im Winterdienstprotokoll festgehalten. Staffclean übernimmt diese Aufgaben im Winterdienst für Gewerbe- und Wohnobjekte.
Fragen zum Begriff — kurz beantwortet
Muss ich auch nachts räumen?
Die Pflicht gilt nicht rund um die Uhr, sondern in den Zeiten, die die örtliche Satzung nennt. Schnee, der danach fällt, ist in der Regel bis zum nächsten Morgen zu beseitigen.
Kann ich die Räumpflicht auf Mieter übertragen?
Das ist möglich, wenn es wirksam im Mietvertrag oder in der Hausordnung vereinbart ist. Der Eigentümer muss aber prüfen, ob die Mieter die Pflicht tatsächlich erfüllen.
Wie breit muss geräumt werden?
Das legt die jeweilige Satzung fest. In Neumünster sind es zum Beispiel möglichst mindestens 1,20 Meter für Geh- und Radwege.
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