Glossar
Streupflicht
Was die Streupflicht verlangt, wo ihre Grenzen liegen und wie sie im Alltag zuverlässig erfüllt wird.
Definition
Die Streupflicht verpflichtet dazu, Verkehrsflächen bei Glätte so zu behandeln, dass Fußgänger sie mit normaler Vorsicht benutzen können. Glätte entsteht durch überfrierende Nässe, Eisregen, Reif oder festgetretenen Schnee. Liegt lockerer Schnee, wird zuerst geräumt; das regelt die Räumpflicht. Gestreut wird, wenn danach noch Rutschgefahr besteht.
Die Streupflicht ist eine besondere Form der Verkehrssicherungspflicht. Auf öffentlichen Gehwegen wird sie meist durch die örtliche Satzung den Anliegern auferlegt.
Grenzen der Pflicht
Nach ständiger Rechtsprechung besteht die Streupflicht nicht rund um die Uhr. Sie richtet sich nach dem zu erwartenden Verkehr. Der Bundesgerichtshof hat etwa entschieden, dass Fußgängerüberwege nur zu streuen sind, wenn sie belebt und unentbehrlich sind. Bei anhaltendem Eisregen kann Streuen zeitweise wirkungslos sein; dann wird gestreut, sobald es wieder Sinn ergibt.
Die konkreten Zeiten stehen in der kommunalen Satzung. Die Straßenreinigungssatzung von Neumünster nennt zum Beispiel werktags 8 bis 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen 9 bis 20 Uhr.
| Frage | Antwort in der Praxis |
|---|---|
| Wann streuen? | bei Glätte in den Zeiten der Satzung, bei Bedarf mehrmals |
| Wie breit? | nach Satzung, so dass Fußgänger sicher gehen können |
| Womit? | vorrangig abstumpfende Mittel, Salz nur wo erlaubt |
| Wer haftet? | der Pflichtige, bei Übertragung auch der Beauftragte |
Streumittel und Haftung
In vielen Gemeinden sind abstumpfende Streumittel wie Splitt oder Sand vorgeschrieben, weil Salz Bäume, Pflaster und Tierpfoten schädigt. Neumünster verbietet Salz auf Gehwegen mit Baum- oder Buschbestand und auf gepflasterten Gehwegen grundsätzlich, mit Ausnahmen etwa bei Eisregen. Welche Mittel wo sinnvoll sind, vergleicht der Ratgeber Streusalz oder Splitt.
Stürzt jemand auf einer nicht gestreuten Fläche, kann Schadenersatz verlangt werden. Wer die Pflicht weitergegeben hat, muss zeigen können, dass er den Dienstleister sorgfältig ausgewählt und kontrolliert hat. Ein lückenloses Winterdienstprotokoll ist dafür das wichtigste Beweismittel.
Praxisbeispiel
Vor einem Ärztehaus in Rendsburg beginnt der Publikumsverkehr früh. Der Eigentümer vereinbart deshalb, dass Zugang und Rampe bei Glätte vor Praxisbeginn gestreut und im Tagesverlauf nachkontrolliert werden. Staffclean übernimmt das im Rahmen des Winterdienstes.
Fragen zum Begriff — kurz beantwortet
Muss ich auch bei leichtem Reif streuen?
Wenn dadurch Rutschgefahr auf einer genutzten Fläche entsteht, ja. Entscheidend ist, ob Fußgänger bei normaler Vorsicht ausrutschen können.
Darf ich überall Streusalz verwenden?
Nein. Viele Satzungen beschränken Salz oder verbieten es auf bestimmten Flächen. Maßgeblich ist die Satzung Ihrer Gemeinde.
Bin ich nach Beauftragung einer Firma frei von der Haftung?
Nicht vollständig. Es bleibt die Pflicht, den Dienstleister sorgfältig auszuwählen und stichprobenartig zu kontrollieren.
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